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Biodieselindustrie begrüßt Registrierung von Biodiesel aus Argentinien

Die deutschen Biodieselproduzenten begrüßen, dass die Europäische Kommission, Brüssel, seit dem 24. Mai 2018 Biodieselimporte aus Argentinien registriert. Die auf neun Monate begrenzte Maßnahme dient dazu, auch rückwirkend Strafzölle auf die Biodieselimporte zu erheben, die Argentinien aus Sicht der Europäischen Kommission mit unfairen Mitteln fördert.

Damit können schon jetzt die Importmengen beschränkt werden, weil für die argentinischen Unternehmen das Risiko der nachträglichen Zahlung von Strafzöllen besteht. Für Elmar Baumann, Geschäftsführer beim VDB Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e. V., Berlin, ist das ein erster Schritt in die richtige Richtung, um die unfairen Handelspraktiken Argentiniens zu beenden. Der Verband unterstützt die Europäische Kommission in diesem Verfahren und erwartet, dass zügig vorläufige Anti-Subventions-Zölle erhoben werden. Die Kommission geht davon aus, dass aufgrund der stark gestiegenen Importe aus Argentinien ein Risiko für schwerwiegende wirtschaftliche Schäden für die europäische Biodieselindustrie besteht.

Die Kommission ist außerdem davon überzeugt, dass die Produktion von Biodiesel in Argentinien subventioniert wird. So unterstützt die argentinische Regierung die inländischen Biodieselproduzenten durch Steuererleichterungen und -ausnahmen, günstige staatliche Kredite und staatliche Abnahmegarantien. Dadurch ist Biodiesel aus Argentinien deutlich günstiger als das europäische Konkurrenzprodukt. Gegen die unfaire Unterstützung leitete die Europäische Kommission im Jahr 2013 Anti-Dumping-Maßnahmen ein. Dagegen hatte Argentinien geklagt und vor der Welthandelsorganisation und Europäischen Gerichten gewonnen, sodass die Europäische Kommission ihre Schutzmaßnahmen im August 2017 aufheben musste. Von September 2017 bis Februar 2018 gelangten 837.000 t Biodiesel in die Europäische Union, nachdem in den Vormonaten überhaupt keine Ware nach Europa kam. Die europäische Biodieselproduktion liegt bei rund 11.000.000 t pro Jahr. In der Folge sank der Preis von Biodiesel in der Europäischen Union um 12,3 %.

In Deutschland mussten aufgrund der Importe bereits drei Unternehmen die Produktion stark drosseln oder einstellen. Durch die Billigimporte hat sich die wirtschaftliche Situation dramatisch verschlechtert. Nach Aussage von E. Baumann ist die deutsche Biodieselproduktion effizient und wettbewerbsfähig. Voraussetzung ist allerdings die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen.