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Recycler drängen auf Ausbau der Herstellerverantwortung

Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V., Bonn, setzt auf die Unterstützung des BMUV Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Berlin, dass schnellstmöglich verlässliche Rahmenbedingungen für einen Ausbau der erweiterten Herstellerverantwortung und der Pfandpflicht für Lithium-Ionen-Akkus geschaffen werden, betonte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock vor 150 Teilnehmern des bvse-Branchenforums gegenüber der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMUV, Dr. Bettina Hoffmann.

Europa muss aus seiner Sicht unabhängiger von Rohstoffimporten werden. Diese Erkenntnis ist nicht neu, wird aber durch die aktuellen Ereignisse greifbarer denn je, machte E. Rehbock deutlich. Die Recyclingbranche leistet dazu bereits einen unverzichtbaren, wichtigen Beitrag, indem sie Sekundärrohstoffe schafft. Hersteller müssen jetzt damit beginnen, ihre Geräte bereits beim Design auf Recycling, eine längere Lebensdauer und eine spätere Reparier- und Nachrüstbarkeit auszurichten.

BMUV bestätigt Elektro-Altgeräte als wichtige Rohstofflager für eine handlungsfähige Wirtschaft

Die Gestaltung einer gelebten Kreislaufwirtschaft ist ein Garant für eine beständige Ressourcenverfügbarkeit am Wirtschaftsstandort Europa. Eine sichere und unabhängige Versorgung mit Energie und Rohstoffen ist auch eine Frage der nationalen Sicherheit. Wertvolle Rohstoffe müssen ihren Weg zurück in den Kreislauf finden, pflichtete B. Hoffmann dem bvse-Hauptgeschäftsführer bei. Außerdem ist die Reduktion des Primärrohstoffbedarfs ein entscheidender Schritt zur Lösung der wichtigsten Umweltprobleme.

Gemeinsamer Konsens für Recycling, Lebensdauer und Reparatur: Hersteller in der Verantwortung!

Auf nationaler Ebene ist das BMUV dabei, Kreislaufstrategien zu erarbeiten, in der die „gelebte Herstellerverantwortung“ ein zentrales Instrument darstellt und weiter ausgebaut werden soll. Derjenige, der Erzeugnisse oder Produkte entwickelt, herstellt und vertreibt, ist laut B. Hoffmann in der Verantwortung, die Lebensdauer zu erhöhen oder die Recyclingfähigkeit zu verbessern. Ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode ist deshalb, das „Recht auf Reparatur“ umzusetzen und über Anreizsysteme die Kreislaufführung von Elektroaltgeräten und Batterien zu fördern, so B. Hoffmann.

Ruf nach Pfandpflicht auf Lithium-Ionen-Akkus in Altgeräten

Darüber hinaus ist der EU-Aktionsplan Kreislaufwirtschaft eine große Chance dafür, gute Rahmenbedingungen für den Ausbau der Kreislaufwirtschaft zu schaffen. Ende März dieses Jahres hat die EU-Kommission mehrere Initiativen und den Entwurf einer neuen Ökodesign-Verordnung vorgelegt, die zur Verlängerung der Produktlebensdauer von Elektro(nik)-Altgeräten beitragen sowie weitere Impulse zur Wiederverwendung, Reparierbarkeit und dem Vorhalten und Nachrüsten von Bauteilen setzen sollen. Klar ist für B. Hoffmann, dass sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene wichtige Weichenstellungen bevorstehen.

Diese erhofft sich die Recycling- und Entsorgungsbranche dringend, auch im Hinblick auf eine mögliche Pfandpflicht auf Lithium-Ionen-Akkus. Jeder zweite Brand in den Anlagen wird nach Informationen von E. Rehbock durch Lithium-Ionen-Akkus ausgelöst. Und es brennt täglich. Dies ist für die Branche ein existenzbedrohendes Problem. Viele Anlagen sind gar nicht mehr oder nur noch mit teuren Versicherungsbeiträgen und hohem Selbstbehalt versicherbar. Er appelliert an das BMUV, sich für eine Pfandpflicht in einer neuen WEEE-Verordnung starkzumachen. Sollte dies nicht möglich sein, müsste aus Sicht von E. Rehbock wenigstens über einen deutschen Sonderweg nachgedacht werden.

Auf EU-Ebene ist derzeit keine Mehrheit für eine EU-weite Pfandpflicht erreichbar, stellt B. Hoffmann klar, jedoch soll bis Ende 2025 eine entsprechende Durchführbarkeitsstudie aufgesetzt werden. Mögliche eigeninitiativ aufgesetzte Lösungen auf Herstellerseite werden vom BMUV begrüßt und gerne unterstützt.